Dicke Luft in München – Gesundheit hat Vorfahrt!

Die Fraktion ÖDP/München-Liste zeigt sich erschüttert, dass sich abzeichnet, dass die Stadtratsmehrheit immer noch keine wirksamen Maßnahmen zur Luftreinhaltung ergreifen möchte. Streckenbezogene Fahrverbote für besonders schmutzige Diesel-Autos, wie sie der Oberbürgermeister, die SPD und die CSU befürworten, würden nur dazu führen, dass die Luft in angrenzenden Anwohnerstraßen verpestet wird.

Die Deutsche Umwelthilfe schätzt, dass jährlich etwa 100 Münchner:innen einen verfrühten Tod sterben, weil wir in München die schlechteste Luftqualität Deutschlands haben. Tausende Münchner:innen erkranken aufgrund der schlechten Luft an Asthma, Bronchitis, Lungenkrebs oder Herz-Kreislauferkrankungen. Die Autoindustrie trägt die hierfür mindestens eine Teilverantwortung, da sie mangelhafte Schadstofffilter in Dieselautos eingebaut hat bei den Abgaswerten ihrer Autos betrogen hat. Doch der Oberbürgermeister und die Stadtratsmehrheit wollen lieber die Interessen der Autolobby verteidigen, anstatt die Gesundheit unserer Bevölkerung zu schützen.

Die Fraktion ÖDP/München-Liste kritisiert dieses verantwortungslose Vorgehen und die absolut mangelhafte Datengrundlage. Gerade an der stark belasteten  Moosacher Straße und Landshuter Allee wurde aufgrund von kaputten Detektoren nämlich von Mai 2023 bis Januar 2024 nicht gemessen, wie viele Autos diese Strecken genutzt haben.

Außerdem mahnt die Fraktion ÖDP/München-Liste an, dass sich die Landeshauptstadt München schon jetzt darauf vorbereitet, dass die Luftschutzziele ab 2030 halbiert werden. Die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament haben sich im Februar darauf geeinigt, dass die Jahresgrenzwerte für Feinstaub (PM 2,5) sollen von 25 µg/m³ auf 10 µg/m³ herabgesetzt werden.  Die Stickstoffdioxid-Werte sollen von 40 µg/m³ auf 20 µg/m³ reduziert werden. Wir haben noch sechs Jahre, um das Ruder rumzureißen. Weitere Übergangsfristen ab 2030 darf es nicht geben!

Tobias Ruff, Fraktionsvorsitzender: „Es regt mich tierisch auf, dass in München eher die Diesellobby Vorfahrt hat als die Gesundheit unserer Bevölkerung! Wir dürfen nicht zulassen, dass noch mehr Zeit vergeudet wird, indem die Maßnahmen zur Luftreinhaltung so lasch, wie möglich ausgelegt werden. Streckenbezogene Fahrverbote würden nur dazu führen, dass schmutzige Dieselautos durch Anwohnergebiete die Straßensperrungen umfahren. Damit ist niemandem geholfen! Reine Luft ist ein Menschenrecht. Wer das nicht anerkennt, sollte sich schämen.“