Raus aus der Steinkohle!

In München steht, obwohl es viele Bürgerinnen und Bürger überhaupt nicht wissen, ein Heizkraftwerk, dessen zweiter Block mit Steinkohle befeuert wird. München wird dadurch zu 40% mit Strom aus klimaschädlicher Steinkohle versorgt. Da die Verbrennung von Steinkohle zur Energiegewinnung mit 17% zum gesamten CO2-Ausstoß in München beiträgt (Transport und Abbau noch gar nicht mitgerechnet) haben die ÖDP-Stadträte mehrere Anträge zum schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohleverbrennung, hin zu dem Ausbau erneuerbarer Energie gestellt. Zudem unterstützen sie das Bürgerbegehren Raus aus der Steinkohle. Nachdem der Bürgerentscheid Raus aus der Steinkohle im Herbst 2017 gewonnen wurde, ist der Stadtrat gefordert, die Forderungen umzusetzen. Leider sind die Forderungen bis heute noch nicht umgesetzt worden.

Die SWM Ende 2020 das Genehmigungsverfahren für das Gas-und-Dampf-Turbinenkraftwerk (GuD3) in Unterföhring eingeleitet. Dieses Kraftwerk würde über viele Jahre mit fossilem Erdgas betrieben und könnte so keinen entscheidenden Beitrag zur Energiewende leisten. Angesichts der sich immer weiter verschärfenden Klimakrise hat der Stadtrat Ende 2019 den Klimanotstand ausgerufen und beschlossen, dass größere Projekte künftig einer „Klimaneutralitätsprüfung“ zu unterziehen sind. Eine solche Prüfung hat für die geplante GuD3 nicht stattgefunden. Darum hat der Unterföhringer Gemeinderat 2019 einstimmig beschlossen, dass keine neue Anlagen zur Energieerzeugung aus klimaschädlichen, fossilen Quellen auf dem Gelände des HKW Nord errichtet werden dürfen. Bisher hat die Landeshauptstadt München aber nicht mit einem Planungsstopp reagiert.

Mehr zum Thema nachhaltige Energiegewinnung und warum es keinen Sinn macht, Kohle zu verbrennen erfahren Sie direkt bei unserem Fraktionsvorsitzenden Tobias Ruff per E-Mail.