Voll-Verkauf der Alten Akademie – Was heißt das für die Arkaden?

Die Arkaden der Alten Akademie haben in den letzten Jahren die Gemüter erhitzt, wie kaum ein anderes städteplanerisches Thema. Die Stadtgestaltungskommission hatte sich mehrheitlich für den vollständigen Erhalt der Arkaden ausgesprochen; das Münchner Forum bezeichnete den Beschluss die Arkaden zu deutlich zu verkleinern als „die endgültige Kapitulation der Stadtplanung vor einem Investment-Klüngel“.

Dass die „Alten Akademie“ durch den Freistaat Bayern nun nicht mehr in Erbpacht, sondern endgültig an private Investoren verkauft wird, wirft die Frage auf, welche Konsequenzen dies für die Arkaden haben könnte. Seinerzeit hat die Stadtratsmehrheit dem Investor in einem städtebaulichen Vertrag große Teile der Arkaden und damit auch einen Teil des öffentlichen Raums zugesprochen. Der Beschluss wurde aber unter der Prämisse gefasst, dass die Alte Akademie in Erbpacht vergeben wird.

Die Fraktion ÖDP/München-Liste stellt nun eine Anfrage, um die Rechtslage zu klären und offenzulegen, ob und in welchem Umfang der städtebauliche Vertrag gilt, ob er auch nach der Insolvenz Bestand hat, ob er auf neue Eigentümer übergeht und ob er gegebenenfalls nachverhandelt werden kann.

Tobias Ruff, Fraktionsvorsitzender: „Wenn der Freistaat Bayern die Alte Akademie endgültig veräußert, um den Profit der Investoren zu maximieren, wollen wir den städtebaulichen Vertrag, mit dem die Stadtratsmehrheit den öffentlichen Raum und die Arkaden geopfert hat, nachverhandeln. Die Arkaden bieten nicht nur Aufenthaltsqualität, sondern sind auch ein Stück Identität unserer Stadt. Der Oberbürgermeister muss jetzt die Rechtslage klären, denn die Abstimmungen im Stadtrat fanden unter völlig anderen Voraussetzungen statt. Sollte ein neuer Vertrag notwendig sein, müssen wir dringend nachverhandeln!“