Aktuelle Pressemitteilungen aus dem Stadtrat

Ehrlichkeit statt Polemik – Wie abhängig ist München von Russland?
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert in einer Anfrage, dass der Oberbürgermeister Flagge bekennt und genau aufschlüsselt, in welchen Bereichen die…

Autofrei bis Krieg vorbei – Fraktion ÖDP/München-Liste fordert autofreien Sonntag für Frieden in der Ukraine.
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert die Münchner Bevölkerung auf, aus Solidarität mit der Ukraine und Münchens Partnerstadt Kiew sonntags das Auto…

Watschn für Rot/Grün/Schwarz – Opposition und Regierung von Oberbayern kritisieren rechtswidrige Referent:innenbesetzungen
Die Watschn hat gesessen: Die Regierung von Oberbayern kassiert die geplante Besetzung des Leitungspostens des Baureferats. Das ‚richtig‘ eingefärbte…

Preissschock für E-Autofahrer:innen – SWM erhöhen Preise drastisch
Die Stadtwerke München (SWM) haben ihre alle Nutzer:innen ihrer E-Ladesäulen in München angeschrieben und ihre Verträge ohne Vorwarnung zum 1.4.…
Bahn-Unglück in Schäftlarn: ÖDP/München-Liste fordert mehr Sicherheit!
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert erneut, dass alle eingleisigen Bahnstrecken schnellstmöglich zweigleisig ausgebaut werden und dass die…

Genug ist genug – Fraktion ÖDP/München-Liste ruft SWM-Chef Bieberbach zum Rücktritt auf!
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert die Stadtwerke München (SWM) auf, aufgrund des zu späten Rückzugs aus dem Erdgas- und Öl-Geschäft in der…

Eggarten – Die Zerstörung des Paradieses
„Fakten schaffen, statt auf Fakten hören,“ scheint das Motto des Eggarten-Investors zu sein. Obwohl erste Gutachten den ökologischen und klimatischen…

Todesurteil für Fledermaus und Co. – Abriss im Eggarten schreitet fort
Die Zerstörung des Paradieses geht weiter: Heute haben die Abrissarbeiten des Hauses in der Eggartenstraße 9 begonnen. Der Fraktion ÖDP/München-Liste…

Haushaltsrede von Stadträtin Sonja Haider
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Resilienz – also die Widerstandskraft, die Anpassungsfähigkeit der…

IAA Mobility – Wem gehört die Stadt? Keine kommerziellen Messen auf öffentlichen Plätzen
Die Fraktion ÖDP/München-Liste spricht sich dagegen aus, künftig öffentliche Plätze für kommerzielle Messen und Autoschauen herzugeben. Für das…