Aktuelle Pressemitteilungen aus dem Stadtrat
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum – Gehwege müssen frei bleiben!
Die Fraktion ÖDP/München-Liste hat mit Vertreter:innen des Behinderten Beirats ein Viertel in Ramersdorf besucht, um Hindernisse im öffentlichen Raum…
Lebendige Innenstadt - LHM schöpft bei Galeria Karstadt/Kaufhof planungsrechtliche Möglichkeiten aus!
PM 20: Lebendige Innenstadt - LHM schöpft bei Galeria Karstadt/Kaufhof planungsrechtliche Möglichkeiten aus!Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert…
Bürgerbegehren Grünflächen Erhalten gilt scheinbar nur auf dem Papier: Die Tage der Menzinger Erdbeerwiese sind gezählt!
Im heutigen Planungsausschuss haben alle Fraktionen außer der Fraktion ÖDP/München-Liste für die massive Bebauung der Menzinger Erdbeerwiese gestimmt:…
München erhält Grünflächen – Stadtratsmehrheit übernimmt nun doch Bürgerbegehren (endlich)!
Die Fraktion ÖDP/München-Liste über die heutige Entscheidung des Stadtrats, das Bürgerbegehren "Grünflächen Erhalten" uneingeschränkt zu übernehmen.…
Mehr Sicherheit für Fußgänger:innen – Frontalparkplätze in der Meindlstraße sollen umgestaltet werden
Nach dem Horror-Unfall Anfang Februar in der Meindlstraße (Sendling), bei dem eine junge Frau durch die Fahrerin eines SUVs schwer verletzt worden…
Nun also doch: Über das Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ muss erneut abgestimmt werden.
Die Regierung von Oberbayern hat gestern Abend überraschend bekannt gegeben, dass sie nicht der Rechtsauffassung der Fraktion ÖDP/München-Liste folgt,…
Keine Polemik gegen Grünflächen – LHM prüft Paketposthalle als Standort zur Unterbringung von Geflüchteten und Erdbebenopfern!
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert heute in einem Antrag, dass geprüft wird, ob interimsweise Geflüchtete und Erdbebenopfer in der Paketposthalle…
Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“: Beschluss muss überprüft werden
Die Fraktion ÖDP/München-Liste lässt den Beschluss der Vollversammlung vom 1. Februar 2023 zur Übernahme des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“…
Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“: Abstimmung soll und darf nicht wiederholt werden!
In der Vollversammlung am 1.2.2023 hat die Mehrheit des Münchner Stadtrats dem Text des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ und dem Änderungsantrag…
Photovoltaik-Anlage für das Münchner Rathaus
Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert in einem Antrag, dass noch heuer eine möglichst große Photovoltaikanlage auf den inneren Süd-Dächern des Neuen…